DIE ÖFFENTLICHEN SCHULDENBERGE
ALS URSACHE?
„Du kannst deine Schulden nicht mit Tränen bezahlen.“
Jüdisches Sprichwort
Die derzeitige Eurokrise wird in den Nachrichten und den Zeitungen oftmals auch als Staatsschuldenkrise bezeichnet. Das ist allerdings nur ein Teil der Wahrheit, zumal das marode Bankensystem und die spanische Immobilienkrise auch ihren Beitrag dazu geleistet haben. Dennoch spielt die öffentliche Verschuldung eine bedeutende Rolle in diesem Spiel. Welche, das möchte ich in diesem Kapitel erläutern. Hierbei gehe ich auf die unterschiedlichen Aspekte ein, und hoffe, dass Sie sich danach auch ein umfassendes Bild über die aktuelle Situation, die Entwicklungen und die Auswirkungen machen können.
Wie wir immer wieder in unseren Medien vernehmen, wird die jährliche staatliche Neuverschuldung (wie auch die gesamte öffentliche Verschuldung) immer in Prozent des Bruttoinlandsproduktes angegeben. Wenn man es jedoch genau nimmt, ist dieser Vergleich völlig unsinnig. Stellen Sie sich einmal vor, dass Sie zu ihrer Hausbank gehen um einen Kredit (z.B. für ein Auto oder die Wohnungseinrichtung) aufzunehmen. Dabei geben Sie jedoch nicht Ihr monatlich verfügbares Nettoeinkommen als Grundlage für ihre Finanzkraft zur Deckung der monatlichen Raten an, sondern ihr Bruttoeinkommen plus Arbeitgeberanteile. Also all das, was Ihr Arbeitgeber für Sie an Lohnkosten ausgibt. Was denken Sie, wird die Bank darauf eingehen? Ich denke nicht.
Aber genau so wirkt der ständig gemachte Vergleich der öffentlichen Nettokreditaufnahme mit dem gesamten Bruttoinlandsprodukt. Dabei ist es doch deutlich sinnvoller, die Defizite (oder Überschüsse) mit den laufenden öffentlichen Einnahmen (Steuern und Abgaben) zu vergleichen, denn das ist die Summe, die dem Staat tatsächlich zur Verfügung steht.
Wie man anhand der Grafik oben sieht, erscheint das Saldo der staatlichen Haushalte im Vergleich zur jährlichen Wirtschaftsleistung oftmals nicht gerade sehr hoch. Die 3% Haushaltsdefizit in Österreich (vom BIP) sehen im Vergleich zu den verfügbaren Geldmitteln aus Steuern und Abgaben mit 6,8% Anteil schon bedeutend schlimmer aus. Noch extremer sind die Fälle von Griechenland, Spanien und den USA, da diese eine vergleichsweise niedrige Steuer- und Abgabenquote aufweisen: Während die Neuverschuldung 2012 in diesen Ländern bei 6,6 (GR), 10,2 (ES), bzw. 8,5% (USA) des BIP lag, betrug sie im Vergleich zu den Staatseinnahmen 18,3 (GR), 30,6 (ES), bzw. 33,7% (USA).
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